Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
ProPrint – Teamsport & Textilveredelung KG
Am Kirchbühl 31
90592 Schwarzenbruck
– nachfolgend „Verkäufer“ genannt –
und ihren Kunden.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss
Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich.
Ein Vertrag kommt erst durch:
- schriftliche Auftragsbestätigung,
- schriftliche Angebotsannahme durch den Kunden,
- oder Ausführung der Lieferung bzw. Leistung
zustande.
Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Der Verkäufer behält sich vor, bei Neukunden oder größeren Aufträgen Vorkasse oder Teilzahlungen zu verlangen.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
4. Lieferung und Lieferzeiten
Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs des Verkäufers liegen, berechtigen nicht zu Schadensersatzansprüchen.
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen Eigentum des Verkäufers.
6. Individuelle Anfertigungen und Ausschluss des Widerrufsrechts
Bei individuell angefertigten, personalisierten oder veredelten Produkten besteht kein Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB.
Dies gilt insbesondere für:
- bedruckte Textilien,
- bestickte Waren,
- individualisierte Produkte,
- Sonderanfertigungen.
Ein Umtausch oder eine Rückgabe ist ausgeschlossen, sofern kein nachweisbarer Mangel vorliegt.
7. Druckdaten und Freigaben
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Druckdaten, Entwürfe, Größen, Schreibweisen, Farben und Freigaben sorgfältig zu prüfen.
Mit der Druckfreigabe bestätigt der Kunde die Richtigkeit der freigegebenen Daten.
Für Fehler, die nach erteilter Freigabe festgestellt werden, übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass übermittelte Dateien frei von Rechten Dritter sind.
8. Farbabweichungen und Materialtoleranzen
Geringfügige Farbabweichungen, Positionsabweichungen oder materialbedingte Unterschiede stellen keinen Mangel dar, soweit sie branchenüblich und für den Kunden zumutbar sind.
Dies gilt insbesondere aufgrund:
- unterschiedlicher Bildschirmdarstellungen,
- Materialbeschaffenheiten,
- Wasch- und Pflegeeinflüsse,
- produktionstechnischer Toleranzen.
9. Fremdtextilien / angelieferte Ware
Bei vom Kunden bereitgestellten Textilien oder Materialien übernimmt der Verkäufer keine Haftung für Schäden, die während der Veredelung entstehen, sofern diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
Eine Haftung für Veredelungsfehler aufgrund ungeeigneter Materialien ist ausgeschlossen.
10. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen.
Bei berechtigten Mängeln hat der Verkäufer zunächst das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
11. Haftung
Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei:
- Vorsatz,
- grober Fahrlässigkeit,
- Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht.
Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Sitz des Verkäufers.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.